AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop Dat Backhus der Heinz Bräuer GmbH & Co. KG

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bestellung von Waren durch Käufer bzw. Besteller über die Online-Plattform auf der Website www.DatBackhus.de. Der Betreiber dieser Online-Plattform ist die Firma Heinz Bräuer GmbH & Co. KG, vertr. durch den Geschäftsführer Stephan Rittelmann, Billstraße 188, 20539 Hamburg (Kontakt: Telefon 040-789770, Fax: 040-78977230, E-Mail: info@datbackhus.de).

1. Vertragsparteien / Vertragsangebot

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma Heinz Bräuer GmbH & Co. KG, Billstraße 188, 20539 Hamburg (im Folgenden: Dat Backhus). Die Darstellung der Produkte auf dieser Online-Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2. Vertragsschluss

(1) Eine verbindliche Vertragsannahmeerklärung liegt vor, wenn wir Ihnen eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Diese wird Ihnen in der Regel automatisch nach Abschluss des Bezahlvorganges und Eingang des Rechnungsbetrages bei uns an die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse zugesandt.

(2) Wir gehen davon aus, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Verträge mit Minderjährigen werden nicht geschlossen.

(3) Für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Ware und/oder aus sonstigen, nicht vorhersehbaren betrieblichen Gründen behalten wir uns vor, die Bestellung unabhängig von der zuvor übersandten Auftragsbestätigung zu stornieren. Darüber werden Sie unverzüglich, spätestens jedoch bis zum dritten Werktag nach Eingang Ihrer Online-Bestellung bei uns benachrichtigt. Ansprüche auf Vertragserfüllung sowie Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über Waren aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in einer Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

3. Beschaffenheit von Produkten

(1) Bei den auf der Online-Plattform von Dat Backhus angebotenen Produkten handelt es sich um handgefertigte Back- und Konditorerzeugnisse, die jeweils Einzelstücke darstellen. Da es sich um natürliche Produkte handelt, kann es bei Größe, Gewicht, Farbe, Form und Verarbeitung gegenüber den auf der Online-Plattform dargestellten Abbildungen und Produktangaben zu geringfügigen Abweichungen kommen.

(2) Auf der Internetseite von Dat Backhus dargestellte Abbildungen sind beispielhaft und dienen zur Veranschaulichung eines Produkts. Unmittelbar im Blickfang der Abbildungen dargestellte Hinweise sind vom Besteller zu beachten, ebenso die Produktbeschreibung. Etwaig textlich dargestellte Einschränkungen in Bezug auf die Abbildung des jeweiligen Produkts haben zur Folge, dass der vertraglich geschuldete Leistungsumfang dementsprechend eingeschränkt ist.

(3) Kleine Unregelmäßigkeiten (z.B. leichte Verformungen oder kleine Risse) in Oberflächen können fertigungs- und/oder warenbedingt vorkommen und stellen keinen Mangel dar.
Bitte beachten Sie die Hinweise zur Haltbarkeit und Lagerung. Unsere Torten sind gekühlt aufzubewahren! Für Transportschäden und Schäden infolge unsachgemäßer Lagerung der Ware nach Übergabe haften wir nicht.

4. Besondere Bedingungen für die Bestellung von Foto-Torten

Wenn Sie die Funktion zum Hochladen von Bilddateien für die Bestellung einer Foto-Torte nutzen, sind folgende Bedingungen zu beachten:

(1) Bilddateien können nur in dem für das ausgewählte Produkt gültigem Dateiformat (jpg und png) und in der zugelassenen Mindest- und Maximalgröße (max. 10 MB) hochgeladen werden.

(2) Sie versichern, dass Sie das Bild selbst und mit Berechtigung aufgenommen haben. Anderenfalls versichern Sie, dass Ihnen die für die Übertragung der Bilddatei an uns sowie die für die auftragsgemäße Verwendung und Verarbeitung bzw. Herstellung des Bildes auf der Torte durch Dat Backhus erforderlichen Urheber- und Nutzungsrechte an dem Bild zustehen und der jeweilige Urheber und/oder Rechteinhaber ihnen diese erteilt hat.
Ohne ausdrückliche Zustimmung des Urhebers eines Bildes oder der Rechteinhaber sollten Sie keine Bilder bei uns hochladen. Ist der Urheber eines Bildes nicht zu ermitteln, sollten Sie von einer Verwendung des Bildes absehen, um rechtliche Probleme zu vermeiden.

(3) Bildnisse von Personen dürfen gem. § 22 Kunsturhebergesetz grundsätzlich nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Zeigt ein von Ihnen hochgeladenes Bildnis eine andere Person als Sie, gehen wir davon aus, dass die erforderliche Einwilligung vorliegt. Für das Vorliegen dieser Einwilligung sind Sie haftbar.

(4) Sie versichern, keine schmähenden, beleidigenden oder sonst persönlichkeitsrechtsverletzenden oder strafbaren Inhalte hochzuladen.

(5) Bei Zweifeln an den unter Punkt 2-4 genannten Voraussetzungen oder klar erkennbaren Verstößen gegen unsere Bedingungen bezüglich des Bildmaterials ist Dat Backhus berechtigt, die Bestellung zu stornieren.

(6) Sie stellen Dat Backhus von sämtlichen Ansprüchen, einschl. Schadensersatzansprüchen und Rechtsverfolgungskosten frei, die Dritte gegen Dat Backhus wegen einer Verletzung ihrer Rechte – sei es wegen der von Ihnen auf der Online-Plattform hochgeladenen Inhalte oder in dem hergestellten Produkt verkörpert – geltend machen. Dies gilt insbesondere bei gegen Dat Backhus gerichteten Ansprüchen wegen Verletzung urheberrechtlicher, persönlichkeitsrechtlicher, strafrechtlicher oder lauterkeitsrechtlicher Vorschriften.

5. Abholung der bestellten Ware

Ein Versand der bestellten Ware durch Dat Backhus ist nicht geschuldet und wird ausgeschlossen. Die Ware liegt in dem Dat Backhus Fachgeschäft, dass Sie ausgewählt haben und das in der Auftragsbestätigung genannt wird, an dem vereinbarten Abholungstag zu den in diesem Fachgeschäft geltenden Geschäftszeiten zur Abholung bereit. Dat Backhus ist nicht verpflichtet, die bestellte Ware über den vereinbarten Abholungstag hinaus vorzuhalten.

6. Zahlung

Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden beim Bestellvorgang auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, eingetragen im Handelsregister R.C.S. Luxembourg unter der Nummer B 118 349, weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bezahlvorgang.

Die Zahlungsmethoden, die zur Zahlungsabwicklung einer Bestellung über diese Online-Plattform angeboten werden, sind PayPal, Kreditkarte und Lastschrift.

Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung in der Regel am gleichen Tag und wird über PayPal abgewickelt. Bei der Zahlung via PayPal ermächtigen Sie Dat Backhus, die von Ihnen zu leistenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten eines von Ihnen zu benennenden PayPal-Kontos einzuziehen. Sie müssen den automatischen Einzug (sog. Reference Transaktion) durch Dat Backhus bei PayPal bestätigen, um den Service nutzen zu können. Durch die Bestätigung des automatischen Einzugs wird PayPal berechtigt, Beträge in unterschiedlicher Höhe von Ihrem PayPal-Konto abzubuchen. Die Höhe der Beträge variiert nach der Menge der jeweils gekauften Waren.

Bei Zahlung per Kreditkarte ist es nicht erforderlich, dass Sie bei PayPal registriert sind, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet.

Bei Zahlung per Lastschrift ist es nicht erforderlich, dass Sie bei PayPal registriert sind, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschrift-Mandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal gesondert in einer Vorabankündigung (sog. Prenotification) informiert. Unter Einreichung des Lastschrift-Mandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet.

7. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht / Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

(2) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Dat Backhus.

8. Ausschluss Widerrufsrecht / Hinweis auf gesetzliche Mängelansprüche

Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht (vgl. § 312 g Abs. 2 Nr. 1-3 BGB) und ein Widerrufsrecht gilt auch als vertraglich nicht vereinbart. Unbeschadet dessen gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, die Sie uns gegenüber geltend machen können.

9. Hinweis zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weisen wir darauf hin, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen und hierzu auch nicht verpflichtet sind.

10. Anwendbarkeit des deutschen Rechts

Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht, sofern nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Vorrang haben. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

11. Gerichtsstandvereinbarung

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz (Hamburg) für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

Stand: März 2019